Der unerreichbare Frieden von Ari Rath


Warum scheint eine Lösung des Konflikts zwischen Palästinensern und Israel aussichtslos zu sein? Ein Zeitzeuge, der viele Hintergründe selbst erkundete, beleuchtet die historischen Ursachen.

Israelis grüßen sich jeden Tag mit „Schalom“ und Palästinenser mit „Salaam“. Beide Wörter heißen Friede, doch schon Jahrzehnte ist dieser Friede unerreichbar. Wie bei Tantalus in der griechischen Mythologie scheinen die Qualen endlos. Wann immer eine Lösung des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern nahe zu sein verspricht, entsteht ein neuer Streit, der ein Abkommen verhindert. Es ist der längste Konflikt der neueren Zeitgeschichte, dessen aktuelles Kapitel schon fast ein halbes Jahrhundert andauert.

Der Sechstagekrieg im Juni 1967, den beide Seiten eigentlich nicht wollten, hat aus dem kleinen, jungen Staat Israel eine Besatzungsmacht gemacht, die über fünf Millionen Palästinenser gegen deren Willen herrscht und so Israels Gesellschaft immer mehr demoralisiert.

Israels Armee, die IDF, konnte in sechs Tagen die Sinai-Halbinsel und den Gazastreifen von Ägypten erobern, die Golanhöhen von Syrien und das Westjordanland – das biblische Judäa und Samaria – und Ost-Jerusalem von Jordanien. Der Hauptgrund dafür, dass Israel und die Palästinenser keine Einigung finden können, liegt darin, dass seit 1967 sämtliche israelische Regierungen nicht bereit sind, die wirkliche Kontrolle über die besetzten Gebiete im Westjordanland und in Gaza aufzugeben.

Soldaten der israelischen Verteidigungsstreitkräfte, der IDF, im Juli 2014 im Gazastreifen: Die Wurzel des Konflikts reicht zurück bis zum UNO-Teilungsplan 1947. Die arabischen Staaten lehnten den Plan ab

Foto: Israel Defense Forces / cc by-nc 2.0 / https://flic.kr/p/oC4r5A

Die Wurzeln der aktuellen Auseinandersetzung zwischen Israel und den Palästinensern gehen auf den Teilungsplan der Vereinten Nationen vom 29. November 1947 zurück. Demgemäß sollte das britische Mandatsgebiet Palästina in einen jüdischen Staat mit 44 Prozent und einen arabischen Staat mit 42 Prozent geteilt werden. Die internationale Enklave von Jerusalem und Umgebung sollte vier Prozent ausmachen. Die Palästinenser und die arabischen Staaten lehnten den Teilungsplan ab und bekämpften ihn mit allen Kräften. Schon am 30. November begannen schwere Kämpfe in Jerusalem, die sich bald auf das ganze Land ausbreiteten und zum Anfang eines monatelangen bitteren Kriegs wurden.

Trotz Warnungen des US-Außenministers George Marshall proklamierte David Ben-Gurion am Nachmittag des 14. Mai 1948, einem Freitag, in Tel Aviv vor dem provisorischen israelischen Parlament die Gründung des Staates Israel. In der Unabhängigkeitsurkunde, die alle Anwesenden unterzeichneten, reicht der neugegründete Staat Israel den arabischen Staaten die Hand zum Frieden und lädt sie ein, gemeinsam einen blühenden Nahen Osten aufzubauen.

Doch noch am selben Abend marschierten fünf arabische Armeen von Norden, Osten und Süden in das kleine Israel ein.

Am 20. Mai 1948 ernannte die Generalversammlung der Vereinten Nationen den schwedischen Grafen Folke Bernadotte zum Vermittler zwischen Israel und den arabischen Staaten. Als Präsident des schwedischen Roten Kreuzes war es ihm Anfang 1945 gelungen, tausende jüdische KZ-Häftlinge zu retten.

Nach wiederholten Besuchen in Beirut, Amman, Kairo und Jerusalem gelang es Bernadotte am 11. Juni 1948, beide Seiten zu einer Feuerpause („Truce“) zu verpflichten, die dreißig Tage dauern sollte. Israel brauchte diese erste Waffenruhe dringend, da es in den ersten Monaten schwere Verluste erlitten hatte.

Schon im März 1948 besuchte Dean Rusk, ein hoher amerikanischer Diplomat, der später selbst US-Außenminister wurde, die Kampfzonen in Palästina. Sein Bericht überzeugte Außenminister Marshall, dass der Teilungsplan jetzt nicht durchführbar sei. Warren Austin, der US-Botschafter im UNO-Sicherheitsrat, legte, ohne Wissen des Präsidenten Harry Truman, einen Beschlussentwurf vor, demgemäß Israel die Staatsgründung am Ende des Britischen Mandats am 14. Mai 1948 verschieben sollte und mittlerweile ein UNO-Trusteeship das Land verwalten werde.

Truman hatte aber Chaim Weizmann, dem greisen Präsidenten der zionistischen Weltorganisation, bei einem Geheimtreffen im Weißen Haus das Versprechen gegeben, den Teilungsplan trotz aller Schwierigkeiten weiterhin zu unterstützen. Das zwang Austin, seinen Resolutionsentwurf zurückzunehmen.

Auch Bernadotte hatte seine Zweifel und verfasste einen eigenen Teilungsplan, der für Israel einen kaum ein Drittel Palästinas umfassenden Kanton im Norden des Landes vorsah, während das Zentrum mit Jerusalem und der ganze Süden dem arabischen Kanton zufallen sollte. Beide Kantone sollten einer gemeinsamen Wirtschaftsunion angehören, wobei in den Städten Haifa und Lydda (heute: Lod) ein beiden zugänglicher Hafen beziehungsweise Flughafen entstehen sollte.

Die Stadt Sderot im Süden Israels: brennende Fabrik nach dem Einschlag einer in Gaza abgeschossenen Rakete am 28. Juni

Foto: Natan Flayer / cc by-sa 3.0

 

 

Am 17. September 1948 wurde Bernadotte von einem jüdischen Terroristen ermordet, als er in einem UNO-Konvoi von Katamon, einem arabischen Stadtteil in West-Jerusalem, zu seinem Hauptquartier im Hotel des YMCA (Christlicher Verein Junger Männer) im jüdischen Stadtteil fahren wollte. Den Befehl zum Attentat gab Jitzchak Jasernitzky, der später als Jitzchak Shamir bekannt gewordene Likud-Politiker, der in den 1980er-Jahren Premierminister wurde. 1948 kommandierte er im Untergrund eine kleine Terroristengruppe namens „Chasit Hamoledet“ – Vaterlandsfront. Als Nachfolger der „Lechi-Stern“-Gruppe, die sich nach der Gründung der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (Israel Defence Forces, IDF) Ende Mai 1948 auflösen musste, wurden die Mitglieder der „Chasit Hamoledet“ von Israels erster Regierung unter Premierminister David Ben-Gurion offiziell als Terroristen betrachtet, verhaftet und angeklagt.

In den schweren Kämpfen des 1948er-Kriegs, Israels „Befreiungskrieg“, im Narrativ der Palästinenser „Nakba“ – Katastrophe – genannt, sind 6000 Israelis, Männer und Frauen, gefallen, ein Prozent der damaligen Bevölkerung des jungen Staates.

Anfang 1949 gelang es dem Afroamerikaner Ralph Bunche, Bernadottes Nachfolger als UNO-Vermittler, in wochenlangen indirekten Verhandlungen auf der Insel Rhodos, zwischen den Delegationen von Israel, Ägypten, Jordanien, Syrien und dem Libanon, einen dauerhaften Waffenstillstand („Armistice“) zu erreichen.

13.9.1993: Shimon Peres unterschreibt in Washington das Oslo-Abkommen. Stehend u. a. Yitzhak Rabin, Bill Clinton und Jassir Arafat

Foto: Ohayon Avi / GPO

 

Diese Waffenstillstandsgrenzen sind bis heute als die „Grüne Linie“ und „Grenzen vom 4. Juni 1967“ bekannt, weil sie bis einen Tag vor Beginn des Sechstagekriegs in Kraft waren. Gemäß der bekannten Resolution 242 des UN-Sicherheitsrats vom 22. November 1967 sollte sich Israel hinter diese Grenzen zurückziehen. Sie überlassen der arabischen Seite nur noch 22 Prozent des ehemaligen britischen Mandatsgebiets Palästina im Westjordanland, Ost-Jerusalem und dem Gazastreifen. Es handelt sich dabei um nur mehr die Hälfte des arabischen Staates, der den Palästinensern im UNO-Teilungsplan zugesagt worden war.

Das ist in der Tat der Kern des Problems: Die Palästinenser sind bereit, sich mit einem eigenen kleinen Staat im Westjordanland und in Gaza zu begnügen und den palästinensischen Stadtteil von Ost-Jerusalem unter einer gemeinsamen Stadtverwaltung als ihre Hauptstadt zu betrachten. Gemäß der sogenannten „Genfer Initiative“ von 2006 wären sie auch zu einem Eins-zu-eins-Landaustausch bereit, der es Israel ermöglichte, einen Siedlungsblock im Westjordanland und in der Umgebung von Jerusalem zu behalten.

Die Palästinenser sollten demgemäß Land südlich von Hebron und im südlichen Negev bekommen, was den übervölkerten Gazastreifen erweitern würde. Doch mittlerweile leben im Westjordanland an die 300.000 israelische Siedler und Israels ununterbrochene Bautätigkeit östlich von Jerusalem droht den zukünftigen palästinensischen Staat im Westjordanland in der Mitte zu durchtrennen. Wegen der vielen Sicherheitssperren können auch heute schon Palästinenser aus Bethlehem, Ramallah und Umgebung nur auf riesigen Umwegen nach Jerusalem gelangen. Die „Grüne Linie“, die Grenze vor dem Sechstagekrieg, ist von den israelischen Landkarten längst verschwunden.

Das große Paradoxon ist, dass Israel am 5. Juni 1967 überhaupt keine Absicht hatte, Ost-Jerusalem und das Westjordanland anzugreifen, das unter der Herrschaft Jordaniens stand. In ganz Jerusalem und Umgebung war nur eine Brigade von älteren Reservesoldaten stationiert, der auch ich angehörte. Damals war ich 42 Jahre alt. Am Montag, den 5. Juni 1967, schickte die Regierung Israels – damals mit Premierminister Levi Eshkol, Verteidigungsminister Moshe Dayan und Generalstabschef Jitzchak Rabin – über das UNO-Hauptquartier in Jerusalem eine entsprechende Nachricht an König Hussein. Die Botschaft machte dem jordanischen König deutlich, dass Israel keine Absicht hätte, ihn anzugreifen: „You stay out – we stay out“.

Husseins Antwort war leider, dass er den israelischen Stadtteil in West-Jerusalem vom Ölberg aus mit Artillerie beschießen und das UNO-Hauptquartier im Government House, dem ehemaligen Sitz des britischen High Commissioners, von seinen Soldaten erobern ließ.

So begann der ungewollte Krieg zwischen Israel und Jordanien.

In einem schon vorher geführten Telefongespräch zwischen Gamal Abdel Nasser und König Hussein, das von Israel abgehört wurde, forderte der ägyptische Präsident den jordanischen Monarchen auf, sich dem „Heiligen Krieg“ – dem „Dschihad“ – gegen Israel anzuschließen, obwohl die ägyptische Luftwaffe da schon von Israels Air Force am Boden zerstört worden war.

Israel musste Montagmittag eine Fallschirmjägerbrigade aus Gaza abziehen und nach Jerusalem verlegen, um am nächsten Tag, vollkommen unvorbereitet, die schweren Kämpfe in der Altstadt zu beginnen. Der Ruf ihres Kommandanten Motta Gur, „Har Habajit bejadenu“ (der Tempelberg ist in unseren Händen), machte Geschichte.

Es gibt auf der Welt keinen Konflikt, an dessen friedlicher Lösung wiederholt so viele hochkarätige internationale Politiker gescheitert sind. Sieben US-Präsidenten, zwei ägyptische Präsidenten, acht berühmte US-Außenminister, darunter Henry Kissinger, James Baker, Madeleine Albright, Hillary Clinton und John Kerry, sowie weitere führende amerikanische, arabische, norwegische und schwedische Diplomaten versuchten vergeblich, Israel und die Palästinenser auf einen gemeinsamen friedlichen Nenner zu bringen.

Sogar das sogenannte „Oslo-Abkommen“, das am 13. September 1993 vor dem Weißen Haus von Präsident Bill Clinton, dem PLO-Vorsitzenden Jassir Arafat, Israels Premierminister Jitzchak Rabin und Außenminister Shimon Peres feierlich unterschrieben wurde, konnte letzten Endes das hartnäckige Problem nicht lösen. Auch die Tatsache, dass Arafat, Rabin und Peres dafür 1994 in Oslo der Friedensnobelpreis verliehen wurde, konnte daran nichts ändern.

Schon am 19. Juni 1967 hatte die israelische Regierung einen zunächst geheimen Beschluss gefasst, wonach Israel bereit wäre, sich von allen besetzten Gebieten in Ägypten und Syrien zurückzuziehen und mit beiden Staaten ein Friedensabkommen zu unterzeichnen. Dieser Geheimbeschluss, den das israelische Kabinett zwei Tage lang heftig debattiert hatte, wurde dann von US-Vermittlern nach Kairo und Damaskus weitergeleitet, dort aber umgehend abgelehnt.

Betreffend die besetzten jordanischen Gebiete im Westjordanland traf die Regierung Eshkol schon damals die Entscheidung, dass Israels Sicherheitsgrenze entlang des Jordanflusses verlaufen soll.

Am 1. September 1967 fasste das Gipfeltreffen der Arabischen Liga in Khartum den bekannten Beschluss mit den „drei Neins“: „kein Friede mit Israel, keine Anerkennung Israels, keine Verhandlungen mit Israel“.

Fast drei Monate später, am 23. November 1967, ernannte der damalige UNO-Generalsekretär U Thant den erfahrenen schwedischen Diplomaten Gunnar Jarring zum Sondergesandten für den Nahen Osten. Wie in der Resolution 242 vorgesehen, war seine Aufgabe, „mit den betreffenden Staaten Verbindung aufzunehmen, mit dem Ziel, eine Einigung zu fördern und die Bemühungen zur Erreichung einer friedlichen und akzeptierten Regelung zu unterstützen“.

Gleich am Anfang seiner Mission wurde Jarring mit dem Problem konfrontiert, ob die britische oder die französische Version der Resolution 242 verpflichtend sei. Die britische Version verlangte den „Rückzug der israelischen Streitkräfte von Gebieten, die im letzten Konflikt besetzt wurden“. Die französische Version sprach von „den Gebieten“ – „les territoires“. Auf jeden Fall war Israels Regierung schon damals nicht bereit, sich vollkommen hinter die Grenzen vom 4. Juni 1967 zurückzuziehen. Sogar Abba Eban, der langjährige, politisch gemäßigte israelische Außenminister, erklärte damals, dass diese Grenzen „Auschwitz-Grenzen“ wären.

1969 begann Ägypten einen harten Zermürbungskrieg entlang des Suezkanals gegen Israel. Die ständigen Angriffe auf die rasch gebauten Festungen der nach dem damaligen Generalstabschef benannten „Bar-Lev-Linie“ forderte unter den jungen israelischen Soldaten viele Opfer. Während einer drei Monate dauernden Waffenruhe, die Jarring ausverhandelt hatte, rückten die Ägypter mit sowjetischen SAM-Boden-Luft-Raketen in die Nähe des Suezkanals vor, um israelische Luftangriffe abzuwehren. Es war ein flagranter Bruch der Waffenruhe. Israel erklärte sich trotzdem bereit, an Verhandlungen unter Jarrings Vermittlung teilzunehmen, obwohl sein Mandat auf dem Prinzip des Rückzugs von besetzten Gebieten beruhte. Das nahm Menachem Begin, damals Minister in der Regierung der nationalen Einheit unter Premier Eshkol, zum Anlass, die Regierung mit seiner Gachal-Partei, dem Bündnis von Liberalen und Cherut, zu verlassen.

Nachdem Jarrings wiederholte Vermittlungsversuche keine Fortschritte gebracht hatten, präsentierte US-Außenminister William Rogers am 9. Dezember 1969 den sogenannten „Rogers-Plan“. Premierministerin Golda Meir, seit März 1969 im Amt und für ihre „Hardline“-Politik bekannt, lehnte den Rogers-Plan entrüstet ab, weil dieser den Rückzug Israels aus den besetzten Gebieten Ägyptens forderte. Die Tatsache, dass der Rogers-Plan Sicherheitsgarantien für Israel, entmilitarisierte Zonen und gegenseitige Verpflichtungen für einen dauerhaften Frieden beinhaltete, konnte an Golda Meirs strikter Ablehnung nichts ändern.

November 1977: Ägyptens Präsident Anwar as-Sadat wird vom israelischen Premier Menachem Begin in Jerusalem begrüßt

Foto: Sa‘ar ya‘Acov / GPO

 

 

Die Euphorie des „Großen Landes Israel“, mit „den sichersten Grenzen, vom Hermon Berg im Norden bis Sharm el-Sheikh am südlichsten Ende der Sinai-Halbinsel“, erfasste die überwiegende Mehrheit der Israelis. Warnende Stimmen wurden nicht gehört. Auch nicht die Stimme des Staatsgründers Ben-Gurion, der damals erklärte, dass Israel sämtliche besetzten Gebiete, abgesehen von Ost-Jerusalem und den Golanhöhen, zurückgeben sollte.

Vor den Wahlen von 1969 schrieb die Arbeitspartei, einer Forderung Moshe Dayans folgend, in ihr Programm, dass Israel einen kontinuierlichen Landstreifen vom Golf von Eilat bis Sharm el-Sheikh behalten müsste. Seine Losung war damals: „Besser Sharm el-Sheikh ohne Frieden als Frieden ohne Sharm el-Sheikh.“

Der Jom-Kippur-Krieg im Oktober 1973 brachte ein hartes Erwachen aus dieser Illusion. Obwohl Israels militärischer Sieg 1973 letzten Endes viel größer und bedeutender war als der von 1967, sind die 3000 Gefallenen und die schweren Kämpfe der ersten Tagen auf den Golanhöhen, am Suezkanal und der Sinai-Halbinsel bis heute ein Trauma in Israels nationalem Gedächtnis geblieben.

Im Zuge der Waffenstillstandsverhandlungen Ende Oktober 1973 konnte US-Außenminister Henry Kissinger Ägyptens Präsident Anwar as-Sadat davon überzeugen, dass dessen Bündnis mit der Sowjetunion ihm bloß Waffen und wiederholte Kriege bringen würde. Nur eine Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten, dem engsten Verbündeten Israels, könne Ägypten die besetzten Gebiete zurückbringen. Es war ein genialer strategischer Schachzug, der die Machtverhältnisse im Nahen Osten bis heute vollkommen verändert hat.

Im Mai 1977 verlor in Israel die Arbeitspartei die Wahlen und nach acht erfolglosen Wahlkämpfen gelang es dem rechts-nationalen Politiker Menachem Begin zum ersten Mal, Israels Premier zu werden.

Begin, der dieses Mal den Wahlsieg erwartete hatte, fürchtete, dass seine terroristische Tätigkeit gegen die britischen Mandatsbehörden vor der Staatsgründung Israels dem internationalen Ruf seiner Regierung schaden würde. Noch vor dem Wahltag überzeugte er Dayan, sein Außenminister zu werden, obwohl dieser ein Spitzenkandidat auf der Liste der Arbeitspartei war.

Dayans Bedingung war, dass er für Begins Regierung Friedensverhandlungen mit Jordanien oder mit Ägypten aufnehmen könnte.

König Hussein erklärte Dayan dann bei einem geheimen Treffen in London, dass er ohne einen friedlichen Ausgleich mit den Palästinensern keinen Frieden mit Israel schließen könne. In Geheimverhandlungen mit Ägyptens Vizepremier Hassan Tohami, die im September 1977 in Marokko stattfanden, erklärte sich Dayan prinzipiell bereit, die Sinai-Halbinsel etappenweise an Ägypten zurückzugeben.

Als Sadat dann am 19. November 1977, nur vier Jahre nach dem Jom-Kippur-Krieg, zu seinem historischen Besuch nach Jerusalem kam, wusste er schon, dass am Ende des Friedensprozesses mit Israel die SinaiHalbinsel und beide Ufer des Suezkanals wieder Ägypten gehören werden. Er werde der erste arabische Staatsmann sein, der besetzte Gebiete von Israel ohne Blutvergießen zurückbekommen konnte.

In seiner feierlichen Ansprache vom 20. November 1977 im israelischen Parlament, der Knesset, betonte Sadat, dass ein dauerhafter Frieden zwischen Israel und Ägypten ohne eine gerechte Lösung für die Palästinenser nicht möglich sei. „Da wir wahrhaftig den Frieden suchen, heißen wir sie willkommen, unter uns in Sicherheit und Frieden zu leben“, erklärte Sadat mit sichtbarer Emotion.

Als Folge von Sadats gewagtem Besuch in Jerusalem, der den Hass und die Feindschaft der arabischen Staaten gegenüber Israel mit einem Schlag gebrochen hatte, wurde Ägypten sofort aus der Arabischen Liga und allen anderen inter-arabischen Bündnissen ausgeschlossen. Noch vor seiner Reise nach Israel hatte sich Sadat verpflichtet, das Selbstbestimmungsrecht für die Palästinenser zu erreichen.

Dieser Begriff löste bei Begin immer Empörung aus und erinnerte ihn an die Forderungen der Sudetendeutschen vor dem Zweiten Weltkrieg.

Um weiteren Forderungen vorzubeugen, war Begin damit einverstanden, eine „Autonomie für die palästinensischen Araber in Judäa und Samaria“ zu akzeptieren. Es sollte eine Autonomie für die Menschen, aber nicht für das Land sein. Die Palästinenser würden in der Luft schweben wie auf einem Gemälde von Chagall. Sadat war offensichtlich sehr enttäuscht.

Viele Jahre lang war die PLO, die Palästinensische Befreiungsorganisation, unter dem Vorsitz von Jassir Arafat Israels großer Feind. Aus diesem Grund unterstützte die Militärverwaltung in Gaza unter dem damaligen Verteidigungsminister Jitzchak Rabin in den 1980er-Jahren die damals gegründete islamische Bewegung Hamas („Eifer“) als Gegengewicht zur PLO. Hamas bot tausenden palästinensischen Kindern ganztägige Erziehung in Kindergärten und Schulen im Umfeld von Moscheen an und wurde bald im gesamten Gazastreifen zu einem starken politischen und militärischen Faktor.

Als Ariel Sharon, der ab 2001 regierende Premier, 2005 in einem dramatischen Schritt entschied, im Gazastreifen zwanzig Siedlungen mit 9000 jüdischen Siedlern zu räumen, ohne dies vorher mit der PLO und ihren Fatah-Einheiten abgesprochen zu haben, konnten die Hamas-Kämpfer die Fatah-Milizen rasch besiegen und den gesamten Gazastreifen allein beherrschen. Hamas installierte unter der Führung von Ismail Haniya ihre eigene Regierung in Gaza.

Es dauerte nicht lange, bis die Hamas den Gazastreifen zu einer Festung mit tausenden Raketen und Angriffstunneln ausbauen konnte. Immer wieder wurden israelische Städte und Dörfer bombardiert. Um diese Gefahr zu reduzieren, verhängten Ägypten und Israel eine totale Blockade über den Gazastreifen. Allein in den vergangenen Jahren unternahm Israel acht Feldzüge gegen die Hamas, inklusive der Militäraktion im Sommer 2014, die dreißig Tage dauerte. Mehr als 2000 Palästinenser wurden durch Israels Luftangriffen und die Artillerie getötet, darunter mehrere hundert Kämpfer der Hamas, aber auch viele Kinder, Frauen und Männer, die keine Kämpfer waren. Israel hatte siebzig gefallene Soldaten und vier getötete Zivilisten zu beklagen. Die von Ägypten vermittelte Waffenruhe („Cease fire“) hält schon einige Monate.

Es besteht die Hoffnung, dass sie in erneuten Verhandlungen, die Ende Oktober beginnen sollen, in ein dauerhaftes Waffenstillstandsabkommen umgewandelt werden kann. Aber es wird Jahre dauern, bis die zerstörten Städte und Dörfer sowie Gazas Infrastruktur wieder aufgebaut werden können.

Vor mehr als zwölf Jahren, am 28. März 2002, fand ein einzigartiges historisches Ereignis statt, das den Nahen Osten grundsätzlich verändern hätte können. Nach einem Gipfeltreffen in Beirut verkündete der Rat der Arabischen Liga, er habe eine Friedensinitiative des saudischen Kronprinzen Abdullah angenommen. Darin werde die Überzeugung der arabischen Staaten betont, dass eine militärische Lösung des Konflikts beiden Seiten keinen Frieden und keine Sicherheit bringen kann. Er fordert Israel auf, seine Politik zu überdenken und zu erklären, dass ein gerechter Frieden auch seine strategische Option sei. Der Beschluss verlangt von Israel den vollständigen Rückzug von allen arabischen Gebieten, die im Juni 1967 besetzt wurden, gemäß dem Prinzip „Land für Frieden“, eine gerechte Lösung des Flüchtlingsproblems und Israels Anerkennung eines souveränen, unabhängigen Palästinenserstaats mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. Daraufhin könnten, im Kontext eines umfassenden Friedens, normale Beziehungen mit Israel aufgenommen werden. Der arabisch-israelische Konflikt solle als beendet betrachtet werden und ein Friedensabkommen mit Israel Sicherheit für alle Staaten in der Region bringen. Abschließend wendet sich der Beschluss der Arabischen Liga direkt „an die Regierung Israels und an alle Israelis, diese Initiative anzunehmen, um die Aussichten für einen Frieden zu sichern, das Blutvergießen zu beenden, es den arabischen Staaten und Israel zu ermöglichen, in Frieden und in guter Nachbarschaft zu leben sowie für Sicherheit und Wohlstand zukünftiger Generationen zu sorgen“.

Generalstabschef Yitzhak Rabin 1967 im Gespräch mit Soldaten: unbeabsichtigt hoher Sieg im Sechstagekrieg

Foto: GPO / cc by-nc-sa 2.0 / https://flic.kr/p/aCV5NK

 

Israel lehnte die Arabische Friedensinitiative als einen „Non Starter“ ab und ist bis heute nicht bereit, sich mit diesem einzigartigen Friedensangebot ernsthaft auseinaderzusetzen. Formell liegt diese Initiative noch auf dem Tisch. Die verschiedenen Friedensinitiativen, wie die „Zehn Punkte“ der „Parameter“ von US-Präsident Bill Clinton, die „Roadmap“ von George W. Bush, der „George Mitchell Report“, das „Nahostquartett“ (bestehend aus den USA, der EU, Russland und der UNO) oder der Plan des Außenministers John Kerry und die Bemühungen von Präsident Barack Obama sind an Israels Ablehnungstaktik gescheitert. Es gibt noch palästinensische Friedensaktivisten, die daran glauben, dass als Katharsis des letzten Kriegs in Gaza die arabische Friedensinitiative neuen Schwung bekommen könnte. Inschallah! Wir alle brauchen den Frieden dringend, bevor es zu spät ist.

 

Israel muss nach Canossa gehen

Im November 1989, einige Tage nach dem Fall der Berliner Mauer, warnte Israels Premierminister Jitzchak Shamir vor der Gefahr eines großen neuen Deutschlands, das die Sicherheit Europas und der Welt wieder bedrohen würde. Bundeskanzler Helmut Kohl reagierte darauf mit einem erzürnten Brief an Israels Regierungschef, in dem er ausdrücklich erklärte, dass es jetzt ein europäisches Deutschland geben werde und nicht ein deutsches Europa. Israels Außenminister Moshe Arens, der auch gut Deutsch spricht, musste, trotz einer schwierigen Koalitionskrise, Bonn einen dringenden Kurzbesuch abstatten, um sich bei Kohl und Außenminister Hans-Dietrich Genscher zu entschuldigen. Die Bundesrepublik Deutschland war schon damals der wichtigste Alliierte des Staates Israel, gleich nach den USA.

A.R.

 

Ari Rath – Foto: Bernhard J. Holzner/Hopi-Media

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